KOMMUNE.HEUTE - Ausgabe 11.02.2021 

Lieber Herr Keitel,


 
der Arbeitnehmer soll den Verlust seines Arbeitsplatzes nicht spüren, der Insolvente nicht seine Insolvenz. Wo sonst der Wind des Wettbewerbs weht, werden die Betroffenen in der Corona-Pandemie mit einem teuren Geldregen narkotisiert.
Dieses Wunschkonzert kann nicht mehr lange funktionieren und so haben sich auch gestern wieder Bund und Länder bemüht, über Lockerungen in der Pandemie zu sprechen, um die Wirtschaft wieder flott zu machen, die Kitabetreuung neu zu organisieren oder Unterricht in den Schulen wieder zu ermöglichen.
 
Doch die Lockerungsübungen sind ein „Lockerungsplan ohne Lockerungen“. Anstatt die Zukunft zu gestalten, wird nach Fehlern in der Vergangenheit gesucht. Das verunsichert Menschen und gefährdet massiv die Solidarität. Die Leidtragenden sind wir, die Handelnden in den Kommunen vor Ort. Ohne Rückhalt in der Bevölkerung ist kein Staat zu machen! Die permanente Alarmstimmung vernebelt die Chancen, die Krise für Reformen zu nutzen. Alles, was Sie über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels wissen müssen, wie die Verlängerung des Endlos-Lockdowns aussieht, welche „Lockerungs-Hoffnungen“ es gibt, wir haben das Beschlusspapier für Sie zusammengefasst.
 
 
Immerhin zwei gute Meldungen gibt es heute: Erstens: In die Impfreihenfolge kommt Bewegung und Zweitens: Die Digitalisierung in den Kommunen kommt, getragen aus den Erfahrungen der Pandemie, einen wichtigen Schritt voran. Erste Bundesländer arbeiten an den Möglichkeiten für digitale Ratssitzungen auch nach der Pandemie, das Thema Livestream kommt in immer mehr Städten auf die Tagesordnung. Lesen Sie zu beiden Mutmacher-Themen mehr in dieser Ausgabe von KOMMUNE.HEUTE
 
Es gibt also Alternativen zur apokalyptischen Grundstimmung – in diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen optimistischen Start in diesen Tag,
 
Ihr Christian Erhardt  
 
 

Inhaltsverzeichnis


Gesetze zur digitalen Ratssitzung
Neue Impfreihenfolge beschlossen
Corona wütet auf dem Arbeitsmarkt
Corona und die Jahreshauptversammlung
Wann Bürger Schnee schippen müssen
Verkehrsregeln bei Schneechaos
Wann die Kommune haftet
Schlaglöcher auf Radwegen
TOP-JOBS der Woche
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Gesetze zur digitalen Ratssitzung
 
Einige Bundesländer bereiten Rechtsgrundlagen für virtuelle Ratssitzung vor. Sie sollen auch nach Corona gelten.
 
 
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Neue Impfreihenfolge beschlossen
 
Wer kommt wann dran? Die neue Impfverordnung sieht mehr Flexibilität vor. Was sie vor Ort bedeutet.
 
 
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Corona wütet auf dem Arbeitsmarkt
Arbeitslosenzahlen in der Stadt steigen deutlich stärker als im ländlichen Raum. Was die Gründe dafür sind…
 
 
 
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Corona und die Jahreshauptversammlung
Parteien und Vereine können nicht tagen – wie Vorstandswahlen trotzdem rechtssicher durchgeführt werden können.
 
 
 
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Wann Bürger Schnee schippen müssen
 
Wintereinbruch in Deutschland – welche Regeln beim Winterdienst für Kommunen und Bürger gelten.
 
 
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Verkehrsregeln bei Schneechaos
 
Eingeschneites Verkehrsschild, angepasste Geschwindigkeit, Fahrt zur Arbeit – was für Autofahrer im Winter gilt.
 
 
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Wann die Kommune haftet
Ein Kind stürzt über eine Absperrkette – die Stadt soll zahlen – in der Revision gewinnt die Kommune jedoch.
 
 
 
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Schlaglöcher auf Radwegen
Ein Radfahrer verlangt nach einem Sturz Schadenersatz – das Oberlandesgericht gibt der Kommune Recht.
 
 
 
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Maximale Sicherheit für digitale Ratssitzungen mit VidyoConnect


„VidyoConnect“ gilt als eine der sichersten und zuverlässigsten Videokommunikation-Lösung weltweit und ist daher in vielen Ministerien und Branchen im Einsatz. In Indien beispielsweise kommunizieren rund 90 Prozent aller Justizbeamten ortsunabhängig per Video bei Zeugenbefragungen. Auch Ministerien und Militär innerhalb der EU nutzen diese Softwarelösung, die wahlweise in eigenen Rechenzentren zugriffssicher von außen oder aber als Cloudlösung auf Servern der EU gehostet werden kann. „VidyoConnect“ verfügt über sehr umfassende Sicherheitsrichtlinien. Lesen Sie dazu das Whitepaper über die Sicherheit von "VidyoConnect" oder starten Sie gleich jetzt durch mit sicheren digitalen Ratssitzungen in Ihrer Kommune!
 
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Wirksam – und das nicht nur gegen Corona: der TROX Luftreiniger


Thema Nummer eins bei den Lockerungsdiskussionen: Schulöffnungen, überschattet von Fragen: Reicht Fensterlüftung, um das Infektionsrisiko zu senken? Nicht unbedingt, denn: Neben Kälte, Zugluft und steigenden Heizkosten sorgt sie selten für den nötigen Luftaustausch.
 
Die Lösung: Ein TROX Luftreiniger. Er reduziert die Zahl infektiöser Aerosole deutlich, denn sein hocheffizienter HEPA-Filter entfernt in Kombination mit einem Vorfilter mehr als 99,95% aller Viren und Bakterien aus der Luft. TROX Luftreinigungsgeräte wurden von einem unabhängigen Spezialisten überprüft und die Wirksamkeit offiziell bestätigt. Und nicht nur das Risiko einer Coronainfektion wird gemindert: Im Julius-Stursberg-Gymnasium in Neukirchen-Vluyn, ausgestattet mit TROX Luftreinigern, sank der Krankenstand durch Infekte im Vergleich zu den Vorjahren um ganze 80 Prozent.
 
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TOP-JOBS der Woche
Projektleitung (m/w/d) des Großprojekts Sanierung/Erweiterung Berufsschulzentrum Kempten
 
•  Stadtverwaltung Kempten (Allgäu)
•  Bewerbungsfrist: 14. März 2021
 
Bauingenieur (m/w/d) mit FH-Diplom oder Bachelor-Abschluss der Fachrichtung Bauingenieurwesen oder einer ähnlichen Fachrichtung
•  Landesbetrieb Mobilität (LBM), Koblenz
•  Bewerbungsfrist: 28. Februar 2021
 
Prüferin/Prüfer


•  Kreis Segeberg
•  Bewerbungsfrist: 07. März 2021
 
Verwaltungsfachwirt/-in für Personal und Organisation (m/w/d)
•  Bundesnachrichtendienst, Berlin
•  Bewerbungsfrist: 15. März 2021
 


 
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